Es wird sehr gefährlich,die Pläne werden mehr als durchschaubar und zwar für jeden!
Was ist eigentlich ein Abkommen?Früher war das mal das Ergebnis von Verhandlungen,die zum Wohl der Bürger getroffen wurden.Doch heute scheint es mehr das Wort Abkommen zu sein,das genau das bedeutet,was da steht.
Ein Abkommen ist wohl das abkommen vom richtigen Weg.
Zuerst lassen wir mal einen Gastkommentator sprechen,dem ich einigermaßen vertraue Christian Felber ein Vertreter der sogenannten Gemeinwohlwirtschaft.
Inmitten der Krise. Rekordarbeitslosigkeit in der
EU. Rekordstaatsverschuldung. Bankenrettungsunion mit vertraglicher
Haftung der Steuerzahler(innen). Verunsicherung durch Überwachungsstaat
und Rückbau der Grundrechte (Antiterrorgesetze, „Vorbeugende Verhaftung“
von Klimaschützer(inne)n in Kopenhagen, Beschneidung der Versammlungs-
und Demonstrationsrechte in Spanien). Was braucht es da jetzt? Mehr
Freiheit für die Konzerne beiderseits des Atlantiks? Ist das wirklich
das Gebot der Stunde? Die politischen Eliten meinen es jedenfalls ernst.
Das
„TTIP“ (Transatlantic Trade and Investment Partnership) sieht ein
direktes Klagerecht für Konzerne gegen Staaten vor, und dieses kann auch
dann eingesetzt werden, wenn sich die Unternehmenskolosse „indirekt“
enteignet fühlen.
Das ist einer der Knackpunkte: Mit dem Klagerecht und
der Begründung indirekte Enteignung gibt es zahlreiche Erfahrungen
aufgrund bilateraler Investitionsschutzabkommen, die über internationale
Schiedsgerichte verhandelt werden. Bei diesen haben die mächtigsten
Konzerne in letzter Zeit über 500 Klagen gegen Staaten eingereicht, wenn
diese Gesetze zum Schutz der Umwelt, der Gesundheit, der
Verbraucher(innen) oder Arbeiter(innen) erlassen haben. Alles „indirekte
Enteignungen“.
Beispielsweise klagt Philipp Morris Uruguay auf
Schadenersatz, weil der kleine südamerikanische Staat ein Gesetz zum
Schutz von Nichtraucher(inne)n erlassen hat. Die Schadenersatzforderung
von zwei Milliarden Dollar machen vier Prozent des BIP Uruguays aus.
Das
TTIP wäre ein weiterer Baustein einer globalen Konzerndiktatur, welche
die Marktwirtschaft immer mehr durch Kapitalismus ersetzt. Liberales
Denken hatte immer die Verhinderung der Überkonzentration von Macht zum
Ziel. Nun setzen die EU-Kommission als Chefverhandlerin und die
Konzenlobbys von Business Europe bis zur US Chamber of Commerce offenbar
alles daran, die Macht der Konzerne weiter zu vergrößern und die
Souveränität von Staaten zu stutzen. Wer eine ethische und liberale
Wirtschaft möchte, muss gegen diesen Coup der Konzerne auftreten. Nicht
nur, weil wir aufgrund zu großer Finanzkonzerne in der Krise sind,
sondern aus demokratischen Prinzipien.
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Danke für deinen Beitrag und man kann dich nur beglückwünschen,wie toll das auch klingt.Ich hoffe es kommt auch in den Gehirnen an.
Wir können laufend unsere Stimme bei Petitionen verschenken und weiterhin glauben,das wir damit etwas verändern würden.Das einzige das wir erreichen ist eine Verzögerung und eine Neuformulierung,der Anträge oder Gesetze der Konzerne und Politiker. Das solange bis sich einfach zuwenig für dieses oder jedes Thema finden und damit das Gesetz dann durch ist. Sie haben Zeit,wir nicht!
Wir müssen die Politiker loswerden,Sie aus dem Amt jagen und teile von Ihnen auch vor Gericht stellen.Nicht das hier wieder jemand gleich daran denkt,man müsste Sie vor ein Standgericht stellen,nein vor ein Gericht,das funktioniert.
Nicht die müssen,Wir müssen das ändern,für Sie läufts doch prächtig!Warum also sollten Sie Änderungen wollen?
Daher auch heute mein Aufruf an alle,da draussen.An alle anderen Communitys,an alle Väter und Mütter an alle Menschen teilt das mit allen die euch wichtig sind und ja auch mit allen die euch nicht wichtig sind,den nur so bleibst du ein Mensch.
Dieses Abkommen ist der Anfang einer neuen Phase im Krieg gegen Uns alle !
Hier könnt ihr Teil des wichtigsten überhaupt werden.
Ein Beschützer der Kinder!
Teilt das wenn ihr bereit seit,für etwas wichtiges einzustehen.
Sagt uns eure Meinung,den Sie ist wichtig für uns alle!
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